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1 EinleitungAm 1. Januar 2005 ist Hartz IV in Kraft getreten. Arbeit und Sozialhilfe haben inArbeitslosenhilfezahlungen 2 und den bisherigen Sozialausgaben Ebenen zusammengeführt. Eswurde in dem Arbeitslosengeld deutlich reduziert, so dass die Arbeitslosen in Gefahr derArbeitslosigkeit innerhalb eines kurzen Zeitraums nach dem Fall der großen Schwierigkeiten zuüberleben. Das Beschäftigungsniveau der Subventionen wurde niedriger alsArbeitslosengeld I unddie Dauer ist auch verrigert. Das heißt, die Arbeitslosen sollen einen neuen Job so schnell wiemöglich finden. Deshabl gibt es Proteste.Die Arbeitsmarktreformen scheinen aber gewirkt zu haben. In den vergangenen JahrestehtDeutschland trotz der schweren Wirtschaftskrisen auf dem Arbeitsmarkt glänzend da, im Vergleichzu den meisten anderen europäischen Ländern. Sogar die Jugendarbeitslosigkeit ist in Deutschlandniedrig. 2005 waren über fünf Millionen Menschen arbeitslos, heute sind es noch etwa dreiMillionen.(Hassel, 2010:115)„eine fachpolitisch motivierte Reformagenda durch finanzpolitische Sonderinteressen imZusammenspiel von Bund und Ländern nicht nur maßgeblich verformt, sondern auch erheblichverteuert wurde“ (Hassel, 2010:304). Viele Experten sind sich sicher, dass diese Entwicklung denHartz-Reformen zurückzuführen ist. Angeblich finden Arbeitssuchende heute schneller einenneuen Job und werden seltener zu Langzeitarbeitslosen. 2 Politischer Hintergrund vor der Durchsetzung des Hartz IVDie Hartz Reformen sind ein Werk des damaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder. Unter demLeitbild „Fördern und Fordern“ hatte es sich Schröder zum Ziel gesetzt, die Arbeits- undSozialpolitik zu reformieren. Vielfältige, oft kontroverse Vorschläge wurden entwickelt, verworfenund wieder belebt, wie bei Hassel/Schiller (2010:312)„Der Fall Hartz IV“ im Einzelnennachzulesen ist.Um seiner politischen Kampagne für die anstehende Bundestagswahl dennotwendigen Schub zu geben, berief Schröder im Frühjahr 2002 die Hartz Kommission (genanntnach ihrem Vorsitzenden Peter Hartz, dem damaligen Personalvorstand des VW Konzerns). Anlasswaren erhebliche Missstände, die bei der damaligen Bundesanstalt für Arbeit offenbar gewordenwaren. (丁，2004: 33)2.1 Die Lage des Arbeitsmarkts vor der Hartz IV-Reform in DeutschlandDie Kommission, bestehend aus Vertretern der Arbeitgeber, der Gewerkschaften und ausArbeitsmarktexperten, legte ihren Bericht im August 2002 vor, rechtzeitig zur Bundestagswahl am22.
September 2002. Schröder stellte sich sofort voll hinter die gerade veröffentlichenKommissionsergebnisse und erklärte sie zum Markenteichen seiner Reformpolitik. Sie wundereiner wichtigsten Wahlkampfthesen. Umsetzung der Hartz Empfehlungen „1:1 “ war dasSchlagwort des Wahlkämpfers Schröder. Die für ein solches grundsätzliches Vorhaben notwendigenDiskussionen im politischen Raum hatte es nicht gegeben. Er überrannte seine Partei mitVorstellungen, die nicht die Partei, sondern ein Expertenkommission erarbeitet hatte. Aber einzündendes Thema zum Wahlkampf zu besitzen und gleichzeitig sich als Vorkämpfer vonzukunftsträchtigen Reformen-vorbei an der Partei-hoch zu stilisieren, waren wohl dieentscheidenden Motive für Gerhard Schröder. Dass er damit auh die Bruch mit den Gewerkschaftenriskierte, darüber ging Schröder hinweg. (Petzold, 2009:52)Gerhard Schröder gewann die Bundestagswahl am 22. September 2002, wenn auch knapp.Rot-Grün konnte weiter regieren und damit auch die Empfehlungen der Hartz Kommission -weitgehend - umsetzen. Waren die Vorschläge der Hartz Kommission oft noch vage gehalten, so füllte die Bundesregierung diese nach ihren Vorstellung aus. Federführend war das neue,zusammengelegte Ministerium für Wirtschaft und Arbeit unter seinem neuen Chef WolfgangClement. Das Ergebnis waren die vier Gesetzeswerken Hartz I-IV von 2002 und 2003, die derBundestag nach zum Teil schwierigen Verhandlungen in und unter den Parteien insbesondere überHartz IV mit großer Mehrheit verabschiedete. Sie betrafen im Wesentlichen die Umstrukturierungder bisherigen Bundesanstalt für Arbeit, Regelung von neuen Formen der Arbeit und neuenBeschäftigungsarten, Förderung der Weiterbildung, Schaffung schnellerer und zielgerichteterVermittlung, weiter die Zusammenlegung der betreuung von Arbeitslosen und Sozialhilfeempfängerin einer Hand (Hartz I-III). Diese Maßnahmen haben die Arbeitsmarktpolitik modernisiert wieeffizienter gestaltet und damit dieWettbewerbsfähigkeit Deutschlands gestärkt.